Gericht gibt grünes Licht: Online-Plattform X zurück in Brasilien

Nach einer wochenlangen Blockade hat der brasilianische Bundesrichter Alexandre de Moraes die Wiederaufnahme der Aktivitäten der Online-Plattform X in Brasilien genehmigt. Mit sofortiger Wirkung soll die Nationale Telekommunikationsagentur Anatel die Internetbetreiber informieren und die erforderlichen Schritte einleiten, um die Plattform wieder bereit zu stellen. Ausschlaggebend für die Aufhebung der Sperre war die Bezahlung einer Geldstrafe in Höhe von 28,6 Millionen Reais (circa 4,7 Millionen Euro) durch das Unternehmen des Tech-Milliardärs Elon Musk. Die Plattform hatte aufgrund des Fehlens eines rechtlich benannten Vertreters in Brasilien sowie der Weigerung, Konten rechtsextremer Aktivisten zu sperren, mit der Einstellungsverfügung zu kämpfen. Am 27. September konnte X jedoch die Erfüllung aller Anforderungen nachweisen, inklusive der Ernennung eines Rechtsvertreters und der Sperrung problematischer Nutzerprofile. Musk hatte in der Vergangenheit Richter Moraes des Eingriffs in die Meinungsfreiheit bezichtigt. Der brasilianische Federführende warf Musk hingegen Behinderung der Justiz vor und leitete bereits im April Ermittlungen gegen ihn ein.