26. Oktober, 2024

Politik

Georgien vor der Entscheidung – Richtung Europa oder Russland?

Georgien vor der Entscheidung – Richtung Europa oder Russland?

In der Republik Georgien haben die Bürger die Möglichkeit zur Neuausrichtung des Landes bei einer entscheidenden Parlamentswahl. In einem Wahllokal in der Hauptstadt Tiflis gab die proeuropäische Präsidentin Salome Surabischwili ihre Stimme ab und zeigte sich optimistisch, dass dieser Tag wegweisend für Georgiens Zukunft sein wird. Die 72-jährige Präsidentin hatte im Vorfeld der Wahl mit einer Reformagenda ein Bündnis der Opposition initiiert.

Seit 2012 stellt die Partei Georgischer Traum die Regierung und wird seit Februar von Ministerpräsident Irakli Kobachidse geführt. Die Partei, die von Bidsina Iwanischwili gegründet wurde, verfolgt einen nationalkonservativen Kurs und strebt wirtschaftliche Beziehungen zu Russland an. Im Gegensatz dazu haben sich prowestliche Oppositionskräfte zusammengeschlossen, obwohl interne Streitigkeiten sie spalten. Ihr gemeinsames Ziel bleibt der europäische Weg, wenngleich Georgiens EU-Beitrittsprozess aufgrund umstrittener Gesetze derzeit ins Stocken geraten ist.

Etwa 3,5 Millionen wahlberechtigte Georgier im In- und Ausland sind aufgerufen, bis 20.00 Uhr (18.00 Uhr MESZ) ihre Stimme abzugeben. Die ersten konkreten Wahlergebnisse werden im Laufe des späten Abends erwartet und könnten die politische Richtung Georgiens erheblich beeinflussen.