Georgien und die politische Kehrtwende: Ein Blick gen Osten

Georgiens politische Bühne erlebt derzeit eine bemerkenswerte Ausrichtung: Die Regierung in Tiflis hat sich entschlossen, den Kurs gen Westen aufzugeben und stattdessen den Blick in Richtung Moskau zu richten. Diese zustimmende Annäherung an den Kreml lässt das politische Modell Wladimir Putins in Georgien Fuß fassen. Dies bleibt in Europa nicht unbemerkt, wo Politiker von Portugal bis Rumänien diesen Kurs mit Interesse verfolgen. Im Zuge des jüngsten Wahlkampfs beschuldigte die regierende Partei die Europäische Union, die Georgier in einen gefährlichen Konflikt mit Russland treiben zu wollen. Diese Rhetorik dient als Vorwand, um sich von der EU abzuwenden und Moskau die Hand zu reichen. Die Parlamentsmehrheit in Georgien hat in diesem Jahr Gesetze verabschiedet, die sich gegen die LGBT-Gemeinschaft und kritische NGOs richten, in Anlehnung an die russischen Vorbilder. Dieser Trend signalisiert eine alarmierende Abkehr von den demokratischen Grundprinzipien, die einst das Fundament der georgischen Politik waren. Doch während sich dieses neue Modell verbreitet, wächst die Sorge darüber, dass faire Wahlen und demokratische Werte zunehmend vernachlässigt werden.