28. Oktober, 2024

Politik

Georgien im Wahlchaos: Präsidentin sieht russische Spur hinter Unregelmäßigkeiten

Georgien im Wahlchaos: Präsidentin sieht russische Spur hinter Unregelmäßigkeiten

Georgien steht erneut im Fokus internationaler Beobachter, nachdem die jüngsten Parlamentswahlen von massiven Unregelmäßigkeiten überschattet wurden. Die prowestliche Präsidentin Salome Surabischwili erhebt schwere Vorwürfe gegen Russland, dem sie eine "Spezialoperation" zur Beeinflussung der Wahl unterstellt. Surabischwili erklärt, die Wahlmanipulation sei hochgradig organisiert und umfassend geplant gewesen – eine bisher beispiellose Situation für das Land. Es handelte sich ihrer Meinung nach nicht um einfache Wahlfälschungen, sondern um eine präzise abgestimmte Strategie, angepasst auf unterschiedliche Regionen und Lebensumstände in Georgien, von ländlichen Gebieten bis zu urbanen Zentren. Auch die Diaspora sei ins Visier genommen worden, um ihren Einfluss zu minimieren. Während der Kreml jede Einmischung strikt zurückweist, bleibt die georgische Präsidentin bei ihren Vorwürfen. Kritisch betrachtet Surabischwili zudem die politische Landschaft Georgiens, betont aber gleichzeitig die Rolle ihres präsidialen Amtes als unabhängige Instanz. Sie deutet an, dass die Opposition Neuwahlen fordern könnte, während sie den Ball an die georgische Bevölkerung zurückspielt, um für sich selbst zu entscheiden, ob sie sich ihrer Rechte beraubt sieht. Die umstrittene Wahl sieht die russlandfreundliche Partei Georgischer Traum als Siegerin, ein Ergebnis, das sowohl von der Opposition als auch von Präsidentin Surabischwili nicht anerkannt wird.