12. Dezember, 2024

Politik

Geopolitische Weichenstellung: USA sieht Chance zur Entwaffnung Syriens

Geopolitische Weichenstellung: USA sieht Chance zur Entwaffnung Syriens

Der Sturz von Bashar al-Assad eröffnet nach Ansicht der Vereinigten Staaten eine einmalige Gelegenheit, Syrien von seinen chemischen Waffen zu befreien. Ein hoher US-Beamter betonte dies und bekräftigte die Unterstützung der USA für die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), die sich der Beseitigung dieser Bedrohung verschrieben hat.

Syrien trat 2013 der OPCW bei und verpflichtete sich, sein Arsenal vollständig zu zerstören, jedoch wurden diese nicht vollständig beseitigt. Aus bisherigen Untersuchungen geht hervor, dass Assads Regime chemische Waffen mehrfach im Bürgerkrieg einsetzte. Mit Assads Abtritt sieht man die Chance, die Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft und der OPCW zu intensivieren, um dieses Kapitel endgültig abzuschließen.

Besonders diplomatische Quellen heben die Dringlichkeit hervor, chemische Waffenstandorte zu identifizieren und zu sichern. Von hoher Priorität ist die Bestandsaufnahme der verbliebenen Bestände sowie deren sichere Vernichtung. Weiterhin besteht nun die Möglichkeit, Beweise in bisher unzugänglichen Gebieten zu sammeln.

Die OPCW, die mit der Aufgabe betraut ist, das Chemiewaffenverbot von 1997 umzusetzen, führt weiterhin intensive Beratungen durch. Dabei geht es insbesondere um möglicherweise ungemeldete Anlagen zur Herstellung chemischer Waffen. Bei den Gesprächen des Exekutivrats der OPCW, die nach dem plötzlichen Sturz Assads anberaumt wurden, steht diese Problematik im Mittelpunkt.

Abschließend bleibt die Beseitigung chemischer Waffen nach wie vor ein wichtiger Punkt auf der internationalen Agenda, um die Weiterverbreitung dieser gefährlichen Technologien zu verhindern.