Friedrich Merz: Vision eines neuen außenpolitischen Kurses

Friedrich Merz, der Unions-Kanzlerkandidat und CDU-Vorsitzende, hat in einer bedeutenden Rede seine Pläne für einen umfassenden Umbau der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik vorgestellt. Im Zentrum dieser Vision steht die Schaffung eines Nationalen Sicherheitsrats, der als zentrale Plattform für alle entscheidenden Fragen rund um Außenpolitik, Sicherheit und Europa dienen soll. Regierungsmitglieder, Landesvertreter und Sicherheitsbehörden sollen in diesem Gremium gemeinsam eine einheitliche Position ausarbeiten, um die teils widersprüchlichen Signale aus Berlin zu beseitigen. In seiner Grundsatzrede betonte Merz die Bedrohung durch autokratische Regime, die die internationale Ordnung gefährden. Besonders Russland, China, Iran und Nordkorea sowie deren Einflüsse bringe er in einen strategischen Zusammenhang unter dem Begriff 'Achse der Autokratien'. Dem müsse entschlossen entgegengewirkt werden, und zwar durch Erneuerung der Abschreckungskapazitäten sowie die Formulierung einer neuen Nationalen Sicherheitsstrategie unter Führung des Sicherheitsrats. Merz hob auch hervor, dass die Außenpolitik der Bundesregierung europäisch stärker abgestimmt werden müsse. Dazu fordert er aktive Teilnahme aller Kabinettsmitglieder an EU-Ministerräten und betont die Notwendigkeit, Englisch fließend zu beherrschen. Die Entwicklungspolitik solle künftig an klare Bedingungen geknüpft werden, um strategische Interessen zu fördern und Einfluss zu sichern. Ein zentrales Augenmerk legte Merz auf die Ukraine, deren territorialer Integrität sowie politischem Kurs mehr Freiraum eingeräumt werden solle. Zugleich wolle er die militärische Unterstützung Israels sichern und betonte Deutschlands unmissverständliche Solidarität mit dem Land. Im Indo-Pazifik strebt Merz eine dauerhafte EU-Marinepräsenz an, um Stabilität und Frieden zu wahren. Merz sieht in Trumps Ära eine Chance für Europa, sich selbst zu stärken, und betont die Notwendigkeit von Reformen in der militärischen Beschaffung. Eine Diskussion über das Grönland-Interesse Trumps kommentierte er gelassen und brachte seine eigenen fliegerischen Erlebnisse dorthin auf humorvolle Weise ein.