16. Dezember, 2024

Politik

Friedrich Merz übt scharfe Kritik an Scholz und Habeck

Friedrich Merz übt scharfe Kritik an Scholz und Habeck

Der Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz, greift die Regierung von Olaf Scholz mit deutlichen Worten an. Nach Ansicht des CDU-Chefs hinterlässt der Kanzler das Land in einer der gravierendsten Wirtschaftssituationen der Nachkriegszeit. Besonders bemängelt Merz, dass in der kürzlich gehaltenen Rede von Scholz zur Vertrauensfrage das Thema Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft keinerlei Erwähnung fand. Investitionen in der Europäischen Union zählen ebenso zu den wunden Punkten, die Merz hervorgehoben hat. Die Repräsentation Deutschlands auf EU-Ebene durch Scholz sei seiner Meinung nach ein beschämendes Bild, welches der Kanzler vermittle. Ebenso spart Merz nicht mit Kritik an Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck, den er als die eigentliche Verkörperung der aktuellen wirtschaftlichen Misere in Deutschland bezeichnet. Zu weiteren unpopulären Maßnahmen zählt aus Sicht von Merz auch der Vorschlag von Scholz, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für zahlreiche Lebensmittel von 7 auf 5 Prozent zu senken. Solch eine Reduktion, so Merz, würde am Endverbraucher nur geringfügige Einsparungen bringen, wie etwa sechs Cent auf ein halbes Pfund Butter. Dabei verweist er nicht nur auf gängige Konsumgüter wie Milch und Butter, sondern auch auf exotisch anmutende Lebensmittel wie Froschschenkel, Wachteleier und frischer Trüffel.