06. Oktober, 2024

Politik

Frankreichs Wahl: Berlin atmet erleichtert auf

Frankreichs Wahl: Berlin atmet erleichtert auf

Die politische Landschaft Frankreichs hat nach den Parlamentswahlen die Gemüter in Berlin beruhigt. Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich ausdrücklich erleichtert über den Wahlausgang. Der Kanzler betonte am Rande eines Besuchs beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, dass eine Zusammenarbeit von Präsident Emmanuel Macron mit einer rechtspopulistischen Partei eine große Herausforderung gewesen wäre. "Das ist jetzt abgewandt," stellte Scholz zufrieden fest.

Auch andere deutsche Politiker reagierten aufatmen. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sprach von einer kollektiven Erleichterung und äußerte im ZDF-"Morgenmagazin", dass vielen "ein Stein vom Herzen gefallen" sei. Die überraschende Platzierung des Linksbündnisses auf dem ersten Platz, während das Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen nur auf den dritten Platz kam, sorgte für eine gewisse Euphorie.

Scholz äußerte zudem die Hoffnung, dass eine stabile Regierung in Paris gebildet werden kann und betonte die wichtige Rolle der deutsch-französischen Freundschaft. Er erklärte, dass das Ergebnis eine Grundlage schaffe, um die Zusammenarbeit innerhalb der EU und die Aufnahme neuer Länder fortzusetzen.

Auch Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck begrüßte das Wahlergebnis und sah darin eine Herausforderung für Europa und das deutsch-französische Verhältnis. Er betonte die Notwendigkeit, dass Frankreich in dieser schwierigen Zeit eine stabile politische Aufstellung findet.

Trotz der positiven Töne warnten einige deutsche Politiker vor weiterhin bestehenden Risiken. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Michael Roth, und der stellvertretende FDP-Fraktionschef Michael Link mahnten, dass die Gefahr von extremen politischen Kräften in Frankreich noch nicht gebannt sei.

Für die deutsche Linke war das Wahlergebnis gar ein Hoffnungszeichen. Linke-Vorsitzender Martin Schirdewan äußerte sich optimistisch, dass der Erfolg der französischen Linken auch die deutsche Linke inspiriere und als Signal für ganz Europa verstanden werde.