06. Oktober, 2024

Politik

Frankreich nach Parlamentswahl: Macron fokussiert sich auf Regierungsbildung

Frankreich nach Parlamentswahl: Macron fokussiert sich auf Regierungsbildung

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron konzentriert sich nach der unerwarteten Ausprägung der vorgezogenen Parlamentswahl nun auf die Bildung einer neuen Regierung. Laut Élysée-Palast werde er jedoch vor jeglichen Entscheidungen das endgültige Wahlergebnis sowie die endgültige Zusammensetzung der Nationalversammlung abwarten. „Der Präsident wird in seiner Eigenschaft als Garant unserer Institutionen dafür sorgen, dass die souveräne Wahl der Franzosen respektiert wird“, hieß es aus dem Élysée-Palast.

Wie der Sender BFMTV berichtete, stellt sich vor dem Hintergrund der für eine absolute Mehrheit erforderlichen Anzahl von 289 Abgeordneten die Frage, ob eine Koalition mit genügend Zusammenhalt gebildet werden kann. Keine der politischen Gruppierungen kann laut Hochrechnungen auf eine absolute Mehrheit hoffen.

Die Notwendigkeit der Auflösung der Nationalversammlung sei durch die Wahlbeteiligung bestätigt worden, hieß es weiter aus dem Élysée-Palast. Trotz des voraussichtlichen Wahlergebnisses, das das Bündnis des Präsidenten auf Platz zwei sieht, erklärte der Präsidentenpalast: „Man hatte das Mitte-Lager für tot erklärt: Es ist da, auch nach sieben Jahren an der Macht.“