Frank-Walter Steinmeier fordert europäische Entschlossenheit

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in einer eindringlichen Rede zur Standhaftigkeit Europas gegenüber den Herausforderungen durch die Politik der US-Regierung unter Donald Trump aufgerufen. Mit Stirnrunzeln betrachtet er die Tatsache, dass die Vereinigten Staaten, einst Vorreiter der freien Welt, nun europäische Nachkriegswerte infrage stellen. Anlässlich der Feierlichkeiten zum 100-jährigen Bestehen der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin betonte Steinmeier, wie unvorstellbar es noch vor kurzem schien, dass ausgerechnet die Demokratie-Mutter des Westens antidemokratische Strömungen stärken könnte. Europa darf sich jedoch nicht in Schockstarre verlieren. Steinmeier appellierte eindrücklich an den Kontinent, seine eigenen Werte zu schützen und demokratische Strukturen zu revitalisieren. Einig und stark müsse Europa werden, das Vertrauen in die eigenen Institutionen zu stärken sei essenziell. Nur so könne man den Herausforderungen der Zeit begegnen. In einem weiteren Lob zollte der Bundespräsident politischen Stiftungen wie der Friedrich-Ebert-Stiftung Anerkennung für ihren wertvollen Beitrag zur demokratischen Bildung. Diese Stiftungen fördern nicht nur soziale und freiheitliche Werte, sondern leisten auch global einen wertvollen Beitrag zur Stabilität und Verständigung. Dennoch seien die Arbeitsbedingungen in manchen Ländern, insbesondere in Russland und Iran, so schlecht, dass eine Arbeit dort nahezu unmöglich werde. Doch Resignation sei keine Option – im Gegenteil, die zielgerichteten Angriffe autoritärer Regime zeigten vielmehr die Bedeutung ihrer Arbeit für Demokratie und Menschenrechte. Steinmeier lobte den unermüdlichen Einsatz dieser Institutionen, die sich selbst von widrigen Umständen nicht einschüchtern lassen.