In einer jüngsten Stellungnahme betont Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger die Relevanz der Kooperation zwischen zivilen und militärischen Forschungseinrichtungen in Deutschland. Sie fordert damit eine Überprüfung der strikten Trennlinien zwischen den beiden Bereichen, die in der gegenwärtigen Forschungslandschaft vorherrschen. Die Ministerin verweist auf die Erkenntnisse der Expertenkommission Forschung und Innovation sowie die Diskurse auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die beide auf die Notwendigkeit hinweisen, die bestehende Separation zu überdenken.
Stark-Watzinger hebt dabei hervor, dass die vermehrte Zusammenarbeit dazu beitragen kann, die nationale Innovationskraft zu steigern und vorhandene Synergien zu nutzen. Besonders unter Hinweis auf Vorbilder wie Israel und die USA, die bereits erfolgreiche Kooperationen praktizieren, verdeutlicht sie das vorhandene Potenzial, das Deutschland bislang ungenutzt lässt. Sie macht deutlich, dass die fortschreitende technologische Entwicklung ohnehin zu einer zunehmenden Verschmelzung von ziviler und militärischer Forschung führt.
Konkret bezieht sich die Bundesforschungsministerin dabei auf das Gutachten 2023 der Expertenkommission Forschung und Innovation, welches die strikte Separierung kritisiert und darauf hinweist, dass diese bisher zu Parallelstrukturen und einer Verhinderung von Synergien führt. Das Gutachten empfiehlt der Bundesregierung, im Kontext der aktuellen geopolitischen Lage, insbesondere nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine, die Förderung von Projekten mit gemeinsamen Nutzen beider Forschungsbereiche zu bedenken.
Des Weiteren wird angemerkt, dass deutsche Hochschulen mit bestehenden Zivilklauseln dazu aufgerufen sind, ihre Selbstverpflichtungen zu überdenken, die eine eindeutige Trennung von militärischen und zivilen Forschungsaktivitäten vorsehen. Die Expertenkommission Forschung und Innovation, beratend für die Bundesregierung tätig, wird ihre Erkenntnisse in Kürze im nächsten Gutachten präsentieren, welches Bundeskanzler Olaf Scholz vorgelegt wird.
In den kommenden Tagen dürfte somit die Debatte um eine Neubewertung der Forschungslandkarte Deutschlands weiter an Fahrt aufnehmen, und es bleibt abzuwarten, wie Regierung und Wissenschaftscommunity auf diese Vorschläge reagieren.