15. Januar, 2025

Politik

FDP zieht klare Linie: Keine Koalition mit Olaf Scholz

FDP zieht klare Linie: Keine Koalition mit Olaf Scholz

Die Freie Demokratische Partei (FDP) hat eine deutliche Position eingenommen, künftig keiner Regierung beizutreten, der Olaf Scholz von der SPD angehört. FDP-Vorsitzender Christian Lindner äußerte gegenüber der Mediengruppe Bayern seine Überraschung über Scholz' jüngste Äußerung im Magazin "Stern", in der er eine erneute Zusammenarbeit mit den Liberalen nicht ausgeschlossen hatte. Lindner zeigte sich irritiert und nannte den Kanzler in seiner Haltung "teilweise rätselhaft". Er betonte, dass die FDP nicht bereit sei, an Scholz' aus ihrer Sicht ineffektiver Wirtschaftspolitik festzuhalten.

Lindner machte unmissverständlich klar, dass seine Partei in Zukunft keine Regierungskoalition mit Olaf Scholz mehr bilden werde. Die Entlassung von Lindner als Finanzminister am 6. November durch den Kanzler markierte das Ende der Ampel-Koalition und ebnete den Weg für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar.

Obwohl aktuelle Umfragen ein Bündnis von FDP und Union noch skeptisch sehen, werben Lindner und die FDP verstärkt für ein Zusammengehen mit der CDU/CSU. Der FDP-Chef rief die Union eindringlich dazu auf, sich zu einer klaren Koalition der Mitte zu bekennen, um die gegenwärtigen Umfragehürden zu überwinden und das Potenzial jenseits der 30-Prozent-Marke auszuschöpfen.