10. Oktober, 2024

Politik

FDP vor Zerreißprobe: Basis fordert Austritt aus der Ampel

FDP vor Zerreißprobe: Basis fordert Austritt aus der Ampel

In der FDP brodelt es: Eine Initiative aus Hessen setzt an, die Partei über einen Mitgliederentscheid aus der Ampel-Regierung zu lösen. Angesichts enttäuschender Wahlergebnisse und wachsender Unzufriedenheit mit der Regierungsarbeit fordern der Neu-Isenburger FDP-Vorsitzende Ulf Kasimir und das Kreisvorstandsmitglied Susann Guber Unterstützung für ihren Vorstoß. Unterstützungsschreiben sollen auf einer eigens errichteten Internetplattform gesammelt werden, um die notwendige Stimmenanzahl für einen Mitgliederentscheid zu erreichen.

Die zentrale Frage, um die es geht: Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen vorzeitig beenden? Kasimir und Guber appellieren an die Verantwortung der Partei gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und warnen vor einem "Weiter so", das ihrer Ansicht nach die Liberalen in die Bedeutungslosigkeit führen könnte.

Für einen solchen Mitgliederentscheid sind laut den Initiatoren entweder mehr als fünf Prozent der Parteimitglieder oder die Unterstützung von mindestens 100 Kreis- oder drei Landesverbänden erforderlich. Die Gründe für den Vorstoß scheinen klar: Schwache Wahlergebnisse in Ostdeutschland haben Zweifel am Kurs der Partei geweckt. Dennoch gibt es gemischte Reaktionen innerhalb der FDP. Während die Parteispitze noch nicht Stellung bezogen hat, vermerken Kasimir und Guber vorwiegend positive Rückmeldungen.

Eine im Jahr 2023 bundesweit durchgeführte Mitgliederbefragung zeigte jedoch, dass die Meinungen geteilt sind. Eine knappe Mehrheit von 52,24 Prozent sprach sich für den Verbleib in der Koalition aus, bei einer Beteiligung von lediglich 36 Prozent der Parteimitglieder. Ob die Unzufriedenheit vieler Liberaler schließlich zum Bruch führen wird, bleibt abzuwarten.