In einem spektakulären Schritt, der die politische Landschaft Deutschlands aufrüttelt, hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing seinen Austritt aus der FDP bekannt gegeben. Entgegen der Erwartungen plant er jedoch, bis zu den erwarteten Neuwahlen im Amt zu bleiben. Wissing erklärte, dass er die Verantwortung als Minister auch ohne Parteizugehörigkeit weiterführen wolle, nachdem Kanzler Olaf Scholz ihm das Vertrauen ausgesprochen habe.
Wissing hatte sich zuvor vehement für den Verbleib seiner Partei in der Ampel-Koalition ausgesprochen und betonte, dass seine Entscheidung keine Abkehr von den Grundwerten der FDP sei. Vielmehr möchte er persönliche Konsequenzen aus dem jüngsten Koalitionsbruch ziehen und Christian Lindner, den Parteichef der FDP, nicht weiter belasten.
Der Rücktritt aller FDP-Minister war durch Fraktionschef Christian Dürr bereits im Raum gestanden, nachdem schwere interne Differenzen über die zukünftig nötige Wirtschafts- und Haushaltspolitik die Koalition zum Bröckeln brachten. Die überraschende Ankündigung Wissings sorgte jedoch für einen Eklat innerhalb der Staatssekretäre seines Ministeriums, die sich kurzerhand von ihm distanzierten.
Wissing, der mehrfach ambitionierte Pläne für die Sanierung des Bahnstreckennetzes und die Weiterentwicklung digitaler Infrastrukturen vorgelegt hatte, spricht inmitten der turbulenten Zeiten von der Notwendigkeit der Kompromissbereitschaft. Auch die Einführung des deutschlandweiten Nahverkehrstickets ist eine der markanten Errungenschaften seiner Amtszeit, während Kritik an seiner Leistung wie aus den Reihen der Union nicht verstummt. Fraktionsvize Ulrich Lange äußerte scharfes Urteil über Wissings Amtsführung und nannte seine Verweigerung, das Amt niederzulegen, als unannehmbar.
Mit der anstehenden Bahn-Korridorsanierung bleibt Wissing einiges an politischem Gestaltungsspielraum, bis im Frühjahr die Wähler erneut an die Urnen gerufen werden sollen.