FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai tritt nach Enthüllung eines Strategiepapiers zurück

Der Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai, zieht die Konsequenzen aus der ungewollten Veröffentlichung eines internen Dokuments seiner Partei, das Ausstiegspläne aus der Ampelkoalition skizziert. Djir-Sarai erklärte seinen Rücktritt mit der Begründung, dass er unwissentlich Informationen preisgegeben hatte, über die er selbst nicht ausreichend informiert war. Er übernehme die politische Verantwortung, um Schaden von sich und der Glaubwürdigkeit der FDP abzuwenden. Der Rücktritt folgt auf die Veröffentlichung des sogenannten 'D-Day'-Papiers, das ein Szenario zum Ausstieg der FDP aus der Koalition mit SPD und Grünen beschreibt. Besonders bemerkt wurde, dass der mögliche ideale Zeitpunkt für den Koalitionsbruch zwischen dem 4. und 10. November liegen könnte. Tatsächlich wurde die Partnerschaft am 6. November beendet, als Bundeskanzler Olaf Scholz den FDP-Politiker Christian Lindner als Finanzminister entließ. Vor dem Rücktritt hatte Djir-Sarai Berichte über den D-Day-Begriff bestritten, was seine spätere Erklärung jedoch in Frage stellte. Franziska Brandmann, Vorsitzende der Jungen Liberalen, hatte zuvor seinen Rücktritt gefordert und nannte das bekanntgewordene Papier 'einer liberalen Partei unwürdig'. Sie sagte, das Dokument habe nicht nur der Öffentlichkeit, sondern auch den Parteimitgliedern den Eindruck einer Täuschung vermittelt. Das Dokument wurde nicht nur für seine Inhalte, sondern auch für die Wortwahl kritisiert. Der Begriff 'D-Day' wird mit umstrittenen historischen Assoziationen aus dem Zweiten Weltkrieg in Verbindung gebracht, was zusätzliche Kritik hervorgerufen hat. Djir-Sarai, der seit 2022 als Generalsekretär fungierte, war zuvor außenpolitischer Sprecher der FDP und bleibt Mitglied des Bundestags.