FDP fordert Neujustierung der Wirtschaftspolitik angesichts wachsender Herausforderungen

Angesichts der jüngsten Korrektur der Prognose für die deutsche Wirtschaftsleistung durch die Bundesregierung, meldet sich die FDP zu Wort und fordert eine Neuausrichtung sämtlicher wirtschaftspolitischer Anstrengungen hin zu mehr Wettbewerbsfähigkeit und Wachstumsorientierung. Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai betonte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur die Dringlichkeit, die wirtschaftliche Talfahrt nicht als gegeben hinzunehmen. Dabei warnte er vor der Illusion, dass exzessive Verschuldung die Wirtschaft wiederbeleben könne. Djir-Sarai unterstrich die Notwendigkeit konkreter Maßnahmen zur Steigerung der Produktivität, Erleichterung privater Investitionen und dem Abbau lähmender Bürokratie. Alle beteiligten Akteure seien nun gefordert, ihren Beitrag zu leisten, um die Wachstumsinitiative der Bundesregierung effizient umzusetzen. In diesem Zusammenhang warnte er auch vor Widerständen innerhalb der Koalition: Die Partner SPD und Grüne dürften notwendigen weitergehenden Maßnahmen nicht im Wege stehen. Laut Wirtschaftsminister Robert Habeck wird für das laufende Jahr ein Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,2 Prozent erwartet. Diese Korrektur stellt eine deutliche Anpassung der zuvor prognostizierten 0,3 Prozent Wachstum des Bruttoinlandsprodukts dar, die im Frühjahr von der Bundesregierung in Aussicht gestellt worden war.