19. Mai, 2024

Politik

Europas Einheit in der China-Politik: Eine verpasste Chance?

Europas Einheit in der China-Politik: Eine verpasste Chance?

Die europäische Außenpolitik steht vor einem Dilemma – wie mit China umgehen, dem Partner mit dem Attribut 'systemischer Rivale'? Eine geschlossene Front der EU hätte hier eine stärkere Position signalisieren können. Jedoch hat sich der deutsche Bundeskanzler jüngst gegen eine gemeinsame diplomatische Geste mit Frankreich entschieden, indem er eine Einladung des französischen Präsidenten ausschlug. Das Ziel: ein trilaterales Gespräch in Paris mit Chinas oberstem Führer Xi Jinping. Diese Entscheidung, die durchaus als taktischer Fauxpas gewertet werden könnte, hinterlässt Zweifel an der Einigkeit der beiden größten EU-Nationen und könnte die europäische Verhandlungsmacht in einer kritischen Phase schwächen. Trotz einer Ausrufung der 'Zeitenwende', die eine Neuausrichtung der Außenpolitik suggeriert, harmonieren die Interessen Frankreichs und Deutschlands im Umgang mit China eigentlich durchaus. Ein geschlossenes Auftreten hätte somit ein starkes Signal nach Peking senden können. Nichtsdestotrotz bleibt die abwartende Haltung ein Indiz dafür, dass in der europäischen Außenpolitik noch Koordinationsbedarf herrscht, besonders bei der Begegnung mit strategischen Gegenspielern.