Europas Außenminister beschwören Entschlossenheit trotz russischer Atomdoktrin

Außenministerin Annalena Baerbock zeigt sich unbeeindruckt von der jüngst angepassten Atomwaffendoktrin Russlands. Der russische Präsident Wladimir Putin bediene sich wieder einmal der Angst als Taktik, etwas, das seit Beginn des Ukrainekriegs stets präsent gewesen sei, so die Grünen-Politikerin bei einem Treffen europäischer Außenminister in Warschau. Ungeachtet der jüngsten Entwicklungen unterstrich Baerbock, dass die Bundesregierung sich durch solche Drohgebärden nicht einschüchtern lasse. Putin hat am symbolischen 1.000. Tag seines Angriffskrieges gegen die Ukraine ein Dokument erlassen, das neue Bedrohungsszenarien in die Atomstrategie Russlands aufnimmt. Dies reflektiert die angespannte Situation im Westen und die aktuelle Kriegslage. Eingeladen zu diesem diplomatischen Treffen hatte Polens Außenminister Radoslaw Sikorski, und neben Baerbock waren weitere hochrangige europäische Kollegen wie Frankreichs Jean-Noël Barrot und Italiens Antonio Tajani in der polnischen Hauptstadt präsent. Ergänzend schalteten sich Spaniens José Manuel Albares und der britische Amtskollege David Lammy per Video dazu. In einer gemeinsamen Stellungnahme bekräftigten die Länder ihre anhaltende Solidarität mit der Ukraine sowie ihr Engagement, die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit weiter zu stärken. Das abschließende Resümee des Papiers verdeutlicht, dass Russlands fortgesetzter unnachgiebiger Revisionismus und seine fehlende Gesprächsbereitschaft eine ernsthafte Herausforderung für den Frieden und Wohlstand in Europa und darüber hinaus darstellen.