Der deutliche Wahlsieg von Donald Trump in den Vereinigten Staaten wirkt wie ein Weckruf für die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union. Sie sind gegenwärtig auf der Suche nach Strategien, um die Wirtschaft des Kontinents für kommende Herausforderungen zu wappnen. Besonderes Augenmerk richtet sich dabei auf die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen gegenüber den stark subventionierten Rivalen aus den USA und China.
In Budapest nehmen Bundeskanzler Olaf Scholz und seine europäischen Amtskollegen den Binnenmarkt unter die Lupe und diskutieren über eine produktivere und innovativere ökonomische Ausrichtung. Auch die Themen Verteidigungsbereitschaft sowie die grüne wirtschaftliche Transformation stehen auf der Agenda. Ausgangspunkt ist ein Bericht von Mario Draghi, dem früheren Präsidenten der Europäischen Zentralbank, der die Schwächen und mögliche Lösungsansätze für Europa beleuchtet.
Der geopolitische Druck erhöht sich, denn Trumps Ankündigung, kräftige Zölle auf Importe aus Europa zu erheben, könnte die europäische Exportwirtschaft empfindlich treffen. Experten warnen vor einer möglichen Rückkehr Trumps in die US-Politik, die mit erheblichen handelspolitischen Widrigkeiten für die Europäer einhergehen könnte. Besonders die deutsche Autoindustrie, mit Akteuren wie Volkswagen, BMW und Mercedes-Benz, sieht einem Szenario entgegen, in dem erhöhte Zölle den Absatz in einem ihrer größten Märkte gefährden würden.
Die Herausforderung besteht nicht nur in der Idee, sondern auch der Finanzierung des Wettbewerbsverbesserungskurses. Während einige Stimmen für eine neue gemeinschaftliche Schuldenaufnahme votieren, hält sich Deutschland weiterhin zurück. Auf Einigkeit stößt hingegen die Idee, die Europäische Investitionsbank sowie den langfristigen Haushaltsplan in die strategische Umsetzung zu integrieren. Zugleich rückt die Schaffung neuer Einnahmequellen, etwa durch eine Steuer auf Kryptowährungen, in den Fokus.
Zur Verstärkung privater Investitionen drängen die EU-Führer auf dringend notwendige Fortschritte bei der Kapitalmarktunion, um bürokratische Hindernisse abzubauen und Unternehmensfinanzierungen zu erleichtern. Im Endeffekt versprechen umfassendere Kapitalinvestitionen, die Wettbewerbsfähigkeit der EU in Schlüsseltechnologien zu festigen.