Europäische Staaten erwägen Truppenentsendung in die Ukraine bei Waffenstillstand

Europäische Länder diskutieren über die Möglichkeit, Truppen in die Ukraine zu entsenden, falls ein Waffenstillstand oder Friedensabkommen erreicht wird, nachdem der designierte US-Präsident Donald Trump klargemacht hat, dass keine amerikanischen Bodentruppen vor Ort zur Sicherung eingesetzt werden. Unter der Leitung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron befinden sich diese Gespräche noch in einem frühen Stadium, haben jedoch bereits Meinungsverschiedenheiten über die Ziele und das Mandat einer solchen Mission offenbart. Die europäischen Staats- und Regierungschefs wollen vermeiden, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin den Eindruck zu vermitteln, sie seien bereit zu Verhandlungen, während sie gleichzeitig die militärische und wirtschaftliche Unterstützung für die Ukraine verstärken. Hinter den Kulissen wird jedoch diskutiert, welche Sicherheitsgarantien europäische Nationen der Ukraine möglicherweise bieten könnten, einschließlich einer Truppe aus zehntausenden Soldaten auf ukrainischem Boden. Eine solche Entsendung würde das Risiko einer direkten Konfrontation mit Russland erhöhen und die europäischen Armeen belasten, deren Waffenbestände bereits durch Lieferungen an die Ukraine geschwächt sind. Präsident Trump betonte in Gesprächen mit Macron und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Paris, dass ausschließlich die Europäer diese Rolle übernehmen müssten. Dies könnte die Entsendung europäischer Truppen in die Ukraine bedeuten, unabhängig davon, ob Kiew Sicherheitsgarantien durch eine NATO-Mitgliedschaft erhält oder durch bilaterale Absprachen. Zu den potenziellen Teilnehmenden einer solchen Truppe könnten größere europäische Länder wie Frankreich, Deutschland, Italien, Polen und das Vereinigte Königreich gehören. Macron hat in diesem Zusammenhang politischen Gegenwind erfahren, da die Entsendung von Truppen eine heikle Angelegenheit ist. Beispielsweise erklärte der polnische Premierminister Donald Tusk, dass Warschau keine Pläne habe, sich einer solchen Truppe anzuschließen. Einige italienische Vertreter haben die Bedeutung der Friedenssicherung betont, während französische und ukrainische Stellen den Fokus auf Abschreckung legen. Schätzungen über die mögliche Größe der Truppe variieren, wobei einige Fachleute von etwa 40.000 Soldaten sprechen. Eine solche Mission könnte auch die Verkleinerung bestehender europäischer Einsätze, wie in den Balkanländern, erforderlich machen. Welche Rolle internationale Organisationen, wie die Vereinten Nationen, in einem solchen Szenario spielen könnten, bleibt ebenfalls Gegenstand der Debatte, da eine zu große Beteiligung Russlands im Sicherheitsrat als problematisch angesehen wird. Auch die Regeln für den Einsatz der Truppe sind noch nicht geklärt.