Brüssel, Montag
Die Europäische Kommission hat offiziell ein Verfahren gegen die renommierte Online-Plattform X (ehemals Twitter) eingeleitet. Im Fokus dieser Untersuchung stehen mögliche Verstöße gegen EU-Regeln zum Risikomanagement, zur Moderation von Inhalten, zur Werbetransparenz sowie zum Datenzugriff für Forscher. Dies teilte die Behörde am Montag in Brüssel mit.
Die Europäische Kommission hat den Verdacht, dass X gegen diverse EU-Regeln verstoßen haben könnte. In erster Linie soll geprüft werden, ob die Plattform nicht ausreichend Maßnahmen zum Risikomanagement getroffen hat. Insbesondere in Zeiten der vermehrten Verbreitung von Falschinformationen und fragwürdigen Inhalten im Internet ist ein effektiver Umgang mit Risiken von großer Bedeutung.
Des Weiteren wird die Moderation von Inhalten auf X genauer unter die Lupe genommen. Hier sollen die EU-Regeln überprüfen, ob X angemessen gegen illegale oder schädliche Inhalte vorgegangen ist und inwiefern die Plattform Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Hassrede, Desinformation und anderen strafbaren Inhalten ergriffen hat.
Ein weiterer Aspekt der Untersuchung betrifft die Werbetransparenz auf X. Hierbei geht es um die Offenlegung von finanziellen Interessen und eine klare Kennzeichnung von bezahlter Werbung. Die Europäische Kommission will herausfinden, ob X ausreichend Transparenz gegenüber den Nutzern gewährleistet hat.
Zuletzt wird der Datenzugriff für Forscher untersucht. Die Europäische Kommission möchte wissen, ob X genügend Daten für Forschungszwecke zur Verfügung stellt und ob der Zugang zu diesen Daten für Wissenschaftler gerecht und transparent geregelt ist.
Die Untersuchung gegen X ist ein Präzedenzfall und zeigt, dass die Europäische Kommission entschlossen ist, gegen Verstöße gegen EU-Regeln konsequent vorzugehen. Die Online-Plattformen stehen zunehmend im Fokus der Aufsichtsbehörden, da sie eine maßgebliche Rolle bei der Verbreitung von Informationen spielen.