In einem strategischen Schritt zur stärkeren Fokussierung auf die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie hat die Europäische Investitionsbank (EIB) neue Richtlinien etabliert, um die Finanzierung im Dual-Use-Sektor zu erleichtern. Produkte und Technologien mit zivilen und militärischen Anwendungen, einschließlich Hubschrauber und Drohnen, sind nunmehr leichter durch die EIB zu finanzieren. Diese Vorgehensweise soll insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen in der Verteidigungsbranche den Zugang zu Kreditmitteln vereinfachen.
Der Impuls für den erweiterten Förderumfang geht auf die positiven Signale der EU-Finanzminister sowie auf die Zustimmung zu den von EIB-Präsidentin Nadia Calviño entworfenen Ausbauplänen zurück, deren formelle Bestätigung nun erfolgt ist. Diese Entwicklung steht im Kontext der Aufforderung europäischer Staats- und Regierungschefs an die EIB, Optionen für verstärkte Rüstungsfinanzierungen aufzuzeigen.
Im Zuge der Operationalisierung dieser Strategie entfällt die bisherige Regelung, dass Dual-Use-Projekte mindestens zu 50 Prozent zivilen Zwecken dienen mussten. Obwohl die Kreditvergabe nach wie vor eine zivile Nutzung voraussetzt, wird das erforderliche Ausmaß nicht mehr fest vorgegeben. Mit diesen Änderungen ist eine Beschleunigung der Investitionstätigkeit in den relevanten Branchen zu erwarten.
Zusätzlich hat die EIB zur Unterstützung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungskräfte eine zentrale Anlaufstelle eingerichtet, die neben finanzieller Unterstützung fachliche Beratung leistet.
Eine mögliche Erweiterung des EIB-Mandats, um auch in reine Rüstungsprojekte zu investieren, wurde seitens der EU-Kommission befürwortet, bedarf jedoch der einheitlichen Zustimmung aller 27 Mitgliedsstaaten. Kritische Stimmen warnen vor einer potenziellen Gefahr für die ausgezeichnete Bonität der EIB an den Finanzmärkten, die sich in höheren Kosten für die Kreditfinanzierung niederschlagen könnte.