Der Europäische Gerichtshof (EuGH) ist das höchste rechtsprechende Organ der Europäischen Union (EU) und hat seinen Sitz in Luxemburg. Als einziges EU-Gericht ist es für die Auslegung und Anwendung des EU-Rechts zuständig und fungiert als Hüterin der europäischen Verträge.
Der EuGH besteht aus Richtern, die aus jedem EU-Mitgliedstaat entsandt werden und ihre Unabhängigkeit wahren müssen. Die Anzahl der Richter entspricht der Anzahl der EU-Länder. Zusätzlich ernennen die Mitgliedstaaten elf Generalanwälte, die dem Gericht bei rechtlichen Fragen beratend zur Seite stehen.
Die Hauptaufgabe des EuGH besteht darin, Rechtsstreitigkeiten zu lösen, die sich aus der Auslegung und Anwendung des EU-Rechts ergeben. Solche Streitigkeiten können zwischen EU-Mitgliedstaaten, EU-Institutionen, Unternehmen oder Privatpersonen entstehen. In den meisten Fällen handelt es sich um Vorabentscheidungsverfahren, bei denen nationale Gerichte den EuGH um Klärung bei der Auslegung des EU-Rechts bitten.
Der EuGH hat auch die Befugnis, Verstöße gegen das EU-Recht zu ahnden. Wenn ein Mitgliedstaat oder eine Institution das EU-Recht nicht einhält, kann der EuGH Sanktionen verhängen, um die Einhaltung sicherzustellen. Diese Sanktionen können finanzieller Natur sein oder zu Zwangsgeldern führen.
Darüber hinaus hat der EuGH die Aufgabe, die Kohärenz und Einheitlichkeit der EU-Rechtsprechung sicherzustellen. Dies gewährleistet, dass das EU-Recht in allen Mitgliedstaaten gleich angewendet wird und somit Harmonie innerhalb der EU geschaffen wird.
Durch seine Entscheidungen legt der EuGH wichtige Präzedenzfälle fest, die für die Auslegung des EU-Rechts von hoher Bedeutung sind. Diese Entscheidungen haben rechtliche Auswirkungen auf alle EU-Mitgliedstaaten und tragen zum Aufbau eines gemeinsamen Rechtsraums in Europa bei.
Insgesamt ist der Europäische Gerichtshof eine wesentliche Institution der EU, die dazu beiträgt, die Rechtsstaatlichkeit und das Funktionieren des europäischen Binnenmarkts zu gewährleisten. Mit seiner Rolle als höchstes EU-Gericht spielt der EuGH eine entscheidende Rolle bei der Schaffung eines einheitlichen Rechtsrahmens für alle Mitgliedstaaten.