Europa verschärft Sanktionen gegen Iran angesichts ballistischer Raketenlieferungen an Russland

Die Europäische Union bereitet als Antwort auf Berichte über iranische Raketenlieferungen an Russland ein neues Sanktionspaket gegen Teheran vor. Laut einer offiziellen Mitteilung wurde der Iran wiederholt eindringlich davor gewarnt, ballistische Raketen an Russland weiterzugeben. Die Lieferung stelle eine unmittelbare Sicherheitsbedrohung dar und sei eine deutliche Eskalation der Lage. Infolge dieser Entwicklung planen die 27 EU-Staaten umfassende Sanktionen, die unter anderem den iranischen Luftfahrtsektor ins Visier nehmen könnten. Restriktive Maßnahmen könnten dabei bis zu Flug- und Landeverbote für die iranische Fluggesellschaft Iran Air umfassen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben bereits individuelle Sanktionen gegen den Iran verhängt. Neben Iran Air sind diese Maßnahmen auch darauf ausgerichtet, gezielt gegen Unternehmen und Einzelpersonen vorzugehen, die an dem iranischen Programm für ballistische Raketen und der Waffenlieferung an Russland beteiligt sind. Das Auswärtige Amt in Berlin betonte die intensive Zusammenarbeit mit europäischen und internationalen Partnern bei der Beratung über neue Sanktionen. Diese sollen vor allem einschränkende Maßnahmen im Luftfahrtsektor sowie weitere restriktive Maßnahmen umfassen. Teheran weist die Vorwürfe der Raketenlieferungen an Russland zurück. Die Islamische Republik ist international zusehends aufgrund ihres umstrittenen Atomprogramms, Menschenrechtsverletzungen und ihrer Politik im Nahen Osten politisch isoliert. Als Reaktion auf diese Isolation hat Teheran seine Beziehungen zu Russland und China erheblich verstärkt.