17. Dezember, 2024

Politik

Europa und Migration: Merkel betont internationale Kooperation

Europa und Migration: Merkel betont internationale Kooperation

Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Überzeugung unterstrichen, dass irreguläre Migration nur durch internationale Kooperation und nicht durch Abschottung an den europäischen Binnengrenzen begrenzt werden kann. Auf einer Sonderveranstaltung des Literaturfestivals Lit.Cologne in Köln hob sie hervor, dass eine Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländern erforderlich sei, um die Herausforderungen der illegalen Migration erfolgreich anzugehen. Das Thema lediglich an den Binnengrenzen lösen zu wollen, sei laut Merkel keine praktikable Option, denn dies könnte die Freizügigkeit in Europa ernsthaft gefährden.

Parallel dazu haben CDU und CSU Pläne angekündigt, im Falle eines Wahlsiegs bei der kommenden Bundestagswahl im Februar einen weitgehenden Aufnahmestopp für irreguläre Migranten umzusetzen. Das Wahlprogramm, dessen Beschluss von den Vorständen beider Parteien in Berlin bevorsteht, sieht vor, Migranten an den deutschen Grenzen zurückzuweisen, die aus anderen EU- oder Schengen-Mitgliedstaaten nach Deutschland einreisen und einen Asylantrag stellen wollen.

Merkel nutzte die Gelegenheit in Köln auch, um ihre Autobiografie „Freiheit. Erinnerungen 1954–2021“ vorzustellen. Sie erinnerte an ihre Entscheidung aus dem Jahr 2015, die Grenzen Deutschlands angesichts der Flüchtlingsströme aus Ungarn und Österreich nicht zu schließen, was von den Anwesenden mit Applaus bedacht wurde.