Europa am Scheideweg: Unabhängigkeit und Innovation gefordert

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat bei der diesjährigen Tagung des Weltwirtschaftsforums in Davos klar Stellung bezogen: Die Europäische Union muss zügiger reagieren und unabhängiger von den USA werden, um ihre Wirtschaft anzukurbeln. Eine zögerliche Handhabung, so der Vizekanzler, könnte Europas demokratische Fundamente erschüttern, da der Kontinent Gefahr läuft, in puncto Reaktionsgeschwindigkeit und Entschlossenheit den Anschluss zu verlieren. Der Minister kritisierte die EU für das Fehlen einer europäischen Antwort auf die technischen Innovationen aus den USA und China, wie etwa die von Elon Musk und die Plattform TikTok. Der Fokus auf Regulierung bestehender amerikanischer Technologie-Konzerne reiche auf Dauer nicht aus. Europa benötige eigene Giganten in der digitalen Welt, vergleichbare Pendants zu Google oder Amazon, um langfristig wettbewerbsfähig zu bleiben. Neben dieser technologischen Herausforderung warnte Habeck auch vor der 'Anziehungskraft' autoritärer Systeme. Sowohl China als auch die USA seien auf unterschiedliche Weise solcher Art geprägt und könnten die europäische Lebensweise gefährden. Europa müsse schneller werden und Bürokratie abbauen, um seine soziale Marktwirtschaft und Demokratie zu schützen. Ziel müsse es sein, innerhalb der nächsten Jahre bei Schlüsseltechnologien aufzuholen. Unterstützung kam von Christine Lagarde, der Präsidentin der Europäischen Zentralbank. Sie betonte, dass die politischen Veränderungen in den USA, insbesondere die Präsidentschaft von Donald Trump, Europa wachgerüttelt haben sollten. Der Kontinent verfüge über das nötige Talent, Kapital und Ideen, doch beim Handeln gebe es Nachholbedarf. Ein europäischer Kapitalmarkt, der mehr privates Investitionskapital anzieht, sei dringend notwendig.