10. März, 2025

Lexikon

EuG

EuG (Europäisches Gericht) ist das gemeinschaftliche Gerichtssystem der Europäischen Union (EU), das mit dem Ziel gegründet wurde, Rechtsstreitigkeiten zu klären und eine einheitliche und kohärente Auslegung des Unionsrechts sicherzustellen. Das EuG ist eine der wichtigsten Rechtseinrichtungen der EU und hat seinen Sitz in Luxemburg.

Das EuG wurde 1989 mit dem Inkrafttreten des Vertrags über die Europäische Union (EU-Vertrag) gegründet und erhielt durch den Vertrag von Maastricht im Jahr 1992 eine gesetzliche Grundlage. Seine Zuständigkeiten sind in Artikel 256 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) festgelegt.

Das EuG ist eine erstinstanzliche Gerichtsbarkeit, die über Klagen gegen Handlungen oder Unterlassungen der Organe, Einrichtungen und Agenturen der EU entscheidet. Es bietet den Bürgern, Unternehmen und Organisationen der EU die Möglichkeit, ihre Rechte gemäß dem EU-Recht durchzusetzen und die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der EU-Organe zu überprüfen.

Das EuG besteht aus mehreren Richtern, deren Anzahl von den Mitgliedstaaten festgelegt wird. Jeder Mitgliedstaat entsendet einen Richter, und die Zahl der Richter wird entsprechend der Anzahl der Mitgliedstaaten aufgestockt, um die Effizienz und Arbeitsbelastung des Gerichts sicherzustellen. Die Richter werden vom Rat der Europäischen Union für sechs Jahre ernannt.

Das EuG arbeitet eng mit dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) zusammen, der das höchste Gericht der EU ist. Wenn eine Partei mit einem Urteil des EuG nicht zufrieden ist, kann sie eine Berufung beim EuGH einlegen. Der EuGH überprüft dann die Rechtmäßigkeit des Urteils und gibt eine endgültige Entscheidung ab.

Insgesamt spielt das EuG eine entscheidende Rolle bei der Schaffung und Aufrechterhaltung eines gerechten Rechtsrahmens für den Binnenmarkt und die europäische Integration. Es gewährleistet die Einhaltung des Unionsrechts, fördert die Rechtssicherheit und trägt zur reibungslosen Funktionsweise des europäischen Wirtschaftssystems bei.