Die Europäische Union hat ein ehrgeiziges Förderprogramm angekündigt, das den palästinensischen Gebieten eine finanzielle Unterstützung in Höhe von etwa 1,6 Milliarden Euro gewähren soll. Diese Investition zielt darauf ab, den Wiederaufbau zu fördern und die Resilienz der Region zu stärken. In einer Erklärung betonte die EU-Kommission ihre entschlossene Unterstützung für das palästinensische Volk und deren Bemühungen um einen nachhaltigen Frieden, der durch die lang angestrebte Zweistaatenlösung erzielt werden soll.
Im Zeitraum von 2025 bis 2027 plant die EU, 620 Millionen Euro direkt an die Palästinensische Autonomiebehörde im Westjordanland zu überweisen. Diese Mittel sind für die Finanzierung dringend benötigter Verwaltungsaufgaben vorgesehen und sind an die Umsetzung von Reformen geknüpft. Diese sollen vor allem auf Prozesse der Demokratisierung und eine verbesserte Haushaltsführung abzielen, um langfristig eine stabile und effiziente Regierungsführung zu sichern.
Darüber hinaus sollen etwa 576 Millionen Euro für spezifische Projekte in den Regionen Westjordanland, Ostjerusalem und dem Gazastreifen bereitgestellt werden, abhängig von der dortigen Lage. Diese Projekte konzentrieren sich vor allem auf die Verbesserung der Wasser- und Energieversorgung sowie der Infrastruktur, um die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort signifikant zu verbessern. Zur Unterstützung des wirtschaftlichen Wachstums plant die Europäische Investitionsbank die Bereitstellung von Krediten in Höhe von bis zu 400 Millionen Euro, um den palästinensischen Privatsektor zu fördern und Arbeitsplätze zu schaffen.
Die EU betont ihre Rolle als größter Unterstützer des palästinensischen Volkes und verweist darauf, dass sie bereits im Zeitraum von 2021 bis 2024 etwa 1,36 Milliarden Euro bereitgestellt hat, von denen über eine Milliarde bereits vergeben wurde. Diese kontinuierliche Unterstützung unterstreicht das langfristige Engagement der EU in der Region.
Ein hochrangiges Treffen in Luxemburg bietet eine wichtige Gelegenheit für die Europäische Union und die palästinensische Führung, um die aktuellen Konflikte im Gazastreifen zu besprechen und Fortschritte bei der Umsetzung der Zweistaatenlösung zu erörtern. Die für die Zukunft angekündigten Neuwahlen in den palästinensischen Gebieten sind wiederholt aufgrund andauernder Differenzen zwischen den politischen Fraktionen Fatah und Hamas verschoben worden, was die politische Stabilität in der Region weiterhin belastet. Die EU hofft, durch ihre Unterstützung zur Überwindung dieser Hindernisse beizutragen und einen Weg für friedliche und faire Wahlen zu ebnen.