16. Dezember, 2024

Politik

EU verschärft Sanktionen: Neue Maßnahmen gegen russische Metallproduktion geplant

EU verschärft Sanktionen: Neue Maßnahmen gegen russische Metallproduktion geplant

Die Europäische Union plant, ihre Sanktionen gegen den Handel mit Russland auszuweiten, um dessen Einnahmen weiter zu schmälern. Zehn EU-Mitgliedsstaaten, darunter auch der künftige EU-Ratsvorsitzende Polen, haben in einem gemeinsamen Schreiben vorgeschlagen, insbesondere den Import von russischen Metallen wie Aluminium zu beschränken. Diese Maßnahme soll die Finanzierung des andauernden Krieges in der Ukraine erschweren und trifft somit eine entscheidende Einnahmequelle Russlands jenseits fossiler Brennstoffe.

Eingerahmt von diesem Vorstoß, der auch von Dänemark, Tschechien, Irland, Estland, Lettland, Litauen sowie Schweden, Finnland und Rumänien unterstützt wird, plant die EU-Kommission ein neues Sanktionspaket. Dieses möchte sie im Januar vorstellen, mit dem Ziel, es im Februar zu verabschieden – passend zum dritten Jahrestag des russischen Einmarschs in die Ukraine.

Einige EU-Länder haben bereits alternative Bezugsquellen für Metalle wie etwa Kupfer aus Peru und Serbien gefunden. Jedoch importiert die EU weiterhin beträchtliche Mengen an russischem Aluminium. Stolpersteine für ein umfassenderes Sanktionspaket waren bislang Mitglieder wie Frankreich, das sich nun jedoch offener für derartige Maßnahmen zeigt.

Die EU-Sanktionspolitik wird einstimmig im Rat beschlossen. Bereits beschlossen ist ein Importstopp von Aluminiumprodukten, die jedoch weniger als 15 % der EU-Importe der betreffenden Metalle ausmachen. Findet keine Einigung auf umfassende Sanktionen, könnten auch Strafzölle in Betracht gezogen werden, die keine Einstimmigkeit erfordern.

In jüngster Zeit ist der Import russischen Primäraluminiums in die EU merklich zurückgegangen, was Sanktionen oder Zölle als wahrscheinlichere Optionen erscheinen lässt. Laut Trade Data Monitor sank der Anteil der Importe aus Russland von 11 % im Vorjahr auf etwa 6 % der über zwei Millionen Tonnen, die die EU in den ersten neun Monaten des Jahres importierte.