18. November, 2024

Politik

EU verschärft Sanktionen: Iran und Russland im Fokus

EU verschärft Sanktionen: Iran und Russland im Fokus

Die Europäische Union hat als Reaktion auf die Lieferung ballistischer Raketen und Drohnen aus dem Iran an Russland neue Sanktionen angekündigt. Diese Maßnahmen richten sich gegen zwei iranische Häfen am Kaspischen Meer sowie gegen russische und iranische Schifffahrtsgesellschaften. Mit den Sanktionen beabsichtigt die EU, die Ausstattung der betroffenen Häfen durch europäische Unternehmen zu verhindern und den besagten Gesellschaften die Einfahrt in EU-Häfen vollständig zu untersagen. Sollten diese Unternehmen Vermögenswerte innerhalb der EU besitzen, werden diese eingefroren. Grund für die Sanktionen ist der Vorwurf, dass Russland die Raketen und Drohnen im Konflikt mit der Ukraine einsetzt.

Besonders betroffen von den Sanktionen sind die Häfen Bandar Ansali und Amirabad. Der Hafen von Bandar Ansali, zugleich Sitz der iranischen Marine der Nordflotte, spielt eine Schlüsselrolle im militärischen Gefüge der Region. Die EU sieht zudem Bedrohungen des Friedens und der Sicherheit durch die iranische Unterstützung bewaffneter Gruppen im Nahen Osten und in der Region des Roten Meeres.

Zuvor hatte die EU im Oktober bereits Sanktionen gegen die iranische Fluggesellschaft Iran Air verhängt, die seitdem kaum noch ohne Risiken in Europa operieren kann.

Indes bleiben mögliche Sanktionen gegen China noch im Raum stehen. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock machte auf einem EU-Treffen deutlich, dass die Bundesregierung davon ausgeht, China könnte ebenfalls Drohnenhilfe für Russland leisten. Sie kündigte an, dass solche Unterstützung Konsequenzen nach sich ziehen müsse und werde.