Die diplomatische Bühne zwischen der Europäischen Union und China ist derzeit Schauplatz intensiver Verhandlungen: Nach Einführung von Zusatzabgaben auf chinesische Elektroautos durch die EU sind Gespräche über mögliche Alternativen in vollem Gange. Im Rahmen einer jüngsten Gesprächsrunde in Peking zwischen EU-Kommissionsvertretern und dem chinesischen Handelsministerium konnten technische Fortschritte erzielt werden, wie von beiden Seiten verlautet wurde. Kern der Diskussion ist eine denkbare Einigung über eine Preisbindung als Substitut zu den Zusatzabgaben. Insbesondere wurde konstruktiv über die Festlegung eines Mindesteinfuhrpreises für die komplexen Produktstrukturen und die dafür nötigen Überwachungs- und Durchsetzungsmechanismen gesprochen. Chinas Handelsministerium bestätigte ebenfalls die Fortschritte und kündigte fortgesetzte Gespräche über digitale Kanäle an, um das gegenseitige Vertrauen weiter auszubauen. Trotz vehementer Bedenken aus Deutschland – vor allem aus Angst vor einem möglichen Handelskonflikt und Vergeltungsschlägen gegen deutsche Unternehmen – sind die Zusatzabgaben nun seit Ende Oktober in Kraft und sollen für fünf Jahre gelten. Die Europäische Kommission bewertet die Maßnahmen als erforderlich, um die langfristige Stabilität der europäischen Automobilindustrie zu sichern, da chinesische Elektrofahrzeuge mit schätzungsweise 20 Prozent Preisvorteil im EU-Markt auftreten. Bereits im Juli wurden vorläufige Ausgleichszölle verhängt, nachdem festgestellt wurde, dass chinesische Produzenten von unlauteren Subventionen profitieren.
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EU und China im Dialog: Fortschritte bei Verhandlungen zu Elektroauto-Zusatzzöllen
