07. März, 2025

Politik

EU setzt auf neue Verteidigungsstrategien und Investitionen

EU setzt auf neue Verteidigungsstrategien und Investitionen

In Reaktion auf den außenpolitischen Kurswechsel der Vereinigten Staaten unter Präsident Donald Trump verfolgt die Europäische Union einen ambitionierten Plan zur Stärkung ihrer Verteidigungsfähigkeiten. In einer gemeinsamen Erklärung aller 27 Staats- und Regierungschefs der EU wurde verkündet, dass die Verteidigungsbereitschaft erhöht, strategische Abhängigkeiten reduziert und kritische Fähigkeitslücken geschlossen werden sollen. Ebenso wird die europäische verteidigungsindustrielle Basis gestärkt.

Im Zuge dieser Neuausrichtung plant die EU, einen Vorschlag für neue Kredite mit einem Volumen von bis zu 150 Milliarden Euro für Verteidigungsinvestitionen zu entwickeln. Zudem sollen Ausnahmen in den EU-Schuldenregeln für Verteidigung geschaffen werden. Der Plan sieht auch eine Anpassung der Kreditvergaberegeln der Europäischen Investitionsbank vor, um Investitionen in Rüstungsprojekte zu fördern.

Der „ReArm Europe“-Plan der EU-Kommission, der zu Beginn der Woche vorgestellt wurde, bildet die Grundlage der Beratungen. Dieses ambitionierte Vorhaben strebt an, insgesamt fast 800 Milliarden Euro zu mobilisieren.

Ein wesentlicher Anstoß für diesen Strategiewechsel war die beispiellose Eskalation zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, die zur Aussetzung der US-Waffenhilfe an die Ukraine führte.