Auf dem bekanntesten Energiegipfel der Hauptstadt äußerte sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zu einem brisanten Thema der transatlantischen Beziehungen. Angesichts der wirtschaftspolitischen Pläne des neuen US-Präsidenten Donald Trump bleibt die Europäische Union entschlossen, nicht kampflos Terrain im Zollstreit zu verlieren. Habeck betonte die Notwendigkeit, mit einer offenen, aber standhaften Strategie der US-Regierung zu begegnen. „Wir reichen eine Hand aus, dürfen aber nicht zulassen, dass sie uns einfach weggeschlagen wird“, mahnte er mit Blick auf möglichen Protektionismus.
Habecks Ausführungen waren klar: Die EU ist vorbereitet, falls Washington tatsächlich Zölle auf europäische Waren erheben sollte. Es sei keine erfreuliche Aussicht, doch die Union sei gezwungen, ebenfalls Zölle zu erheben. „Das wäre nachteilig für die Menschen, unsere Beziehungen und uns insgesamt. Dennoch lassen wir uns nicht bedrängen“, stellte der Minister in deutlichen Worten klar.
Die Ankündigung von US-Präsident Trump, Zölle und Steuern auf Importe einzuführen, soll insbesondere die heimische Wirtschaft stärken und den amerikanischen Arbeitnehmern zugutekommen. Bereits im Wahlkampf machte Trump keinen Hehl daraus, an der Zollschraube drehen zu wollen. Seine jüngste Antrittsrede im US-Kapitol bekräftigte diese Absicht, die nun in der internationalen Gemeinschaft aufmerksam beobachtet wird.