EU plant harmonisierte Liste sicherer Herkunftsstaaten zur Beschleunigung von Asylverfahren

Die Europäische Kommission arbeitet an einer EU-weit einheitlichen Liste sicherer Herkunftsstaaten, um Asylverfahren effizienter zu gestalten. In einem Schreiben an die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angekündigt, dass ein erster Vorschlag in den nächsten Wochen vorgelegt wird. Die Auswahl der Länder auf dieser Liste wird unter anderem durch die bisherigen Erfolgsquoten von Asylanträgen beeinflusst. Ziel ist es, vornehmlich jene Staaten zu benennen, deren Bürgerinnen und Bürger kaum Chancen auf eine erfolgreiche Anerkennung ihres Asylantrags haben. Derzeit führen die EU-Staaten jeweils eigene Listen, wobei auf der deutschen Liste Länder wie die Westbalkan-Nationen, Georgien, Ghana, Moldau und Senegal vermerkt sind. Das zentrale Anliegen der geplanten EU-Liste ist es, Asylverfahren zu beschleunigen, indem für Antragsteller aus den aufgeführten Staaten kürzere Fristen für Rechtsmittel im Falle einer Ablehnung vorgesehen werden. Die Kommission plant zudem eine regelmäßige Überprüfung und Aktualisierung der Liste, um sie den geopolitischen Entwicklungen anzupassen. Damit der Vorschlag in Kraft treten kann, bedarf es der Zustimmung sowohl des EU-Ministerrats als auch des Europäischen Parlaments. Diese angestrebte Harmonisierung könnte eine entscheidende Rolle dabei spielen, die Asylverfahren in Europa kohärenter und zügiger zu gestalten.