EU plant entschlossene Reaktion auf US-Sonderzölle

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat auf die kürzlich von US-Präsident Donald Trump verhängten Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte aus Europa mit einer klaren Kampfansage reagiert. Sie drückte ihr Bedauern über die US-amerikanische Entscheidung aus und kündigte an, „unrechtmäßige Zölle“ würden nicht ohne entsprechende Gegenmaßnahmen bleiben. Diese sollen sowohl entschieden als auch verhältnismäßig ausfallen, um die wirtschaftlichen Interessen der EU zu schützen. Von der Leyen betonte, dass die EU die Beschäftigten, Unternehmen und Konsumenten auf dem Kontinent verteidigen werde. Nach ihren Worten sind Zölle gleichbedeutend mit Steuern – eine Belastung für Unternehmen und eine noch größere für Verbraucher. Obwohl konkrete Maßnahmen noch nicht feststehen, gilt es als wahrscheinlich, dass Sonderzölle auf US-Produkte wie Jeans, Bourbon-Whiskey, Motorräder und Erdnussbutter in Betracht gezogen werden könnten. Diese Abgaben waren bereits zu Beginn von Trumps erster Amtszeit eingeführt, jedoch im Zuge einer Vereinbarung mit der Regierung von Joe Biden ausgesetzt worden. EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič erklärte im Europaparlament in Straßburg, derzeit werde das Ausmaß der US-Maßnahmen analysiert, bevor die EU ihre Reaktionen umsetzen werde. Gleichzeitig sprach er sich für Verhandlungen aus, um zu einvernehmlichen Lösungen zu kommen, die für beide Parteien von Vorteil sind. Es gibt Überlegungen, mit den USA neue Abkommen zu zeichnen, wie etwa den verbesserten Export von amerikanischem Flüssiggas (LNG) oder den Import von mehr Militärtechnik und Agrargütern aus den USA. Auch eine Senkung der EU-Importzölle für US-Autos könnte verhandelt werden, um die Kluft zwischen den zehn Prozent in der EU und den 2,5 Prozent in den USA zu verringern.