EU mobilisiert Milliardenhilfen für Unwettergeschädigte

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat angekündigt, dass die Europäische Union finanzielle Unterstützung für Regionen bereitstellt, die kürzlich von schweren Unwettern betroffen wurden. Dabei sollen Mittel aus bestehenden EU-Fonds genutzt werden. Im Fokus steht die Bereitstellung von etwa zehn Milliarden Euro aus Kohäsionsmitteln. Diese Gelder, die normalerweise zur Förderung wirtschaftlich schwacher Regionen verwendet werden, sollen nun zur dringenden Ersthilfe eingesetzt werden. Durch diese Kohäsionsmittel wird üblicherweise das Wachstum schwächer entwickelter Regionen unterstützt, um wirtschaftliche und soziale Unterschiede innerhalb der EU zu verringern. Eine besondere Ausnahme wird bei dieser Hilfe gemacht: Die betroffenen EU-Mitgliedstaaten müssen diesmal keine eigenen finanziellen Mittel beisteuern, um die Hilfsgelder zu erhalten. Von der Leyen betonte die außergewöhnliche Natur der aktuellen Situation und die Notwendigkeit außergewöhnlicher Maßnahmen. Bei ihrem Besuch in Breslau (Wroclaw) traf von der Leyen auf führende Politiker aus den am stärksten betroffenen Ländern, darunter den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk, den tschechischen Regierungschef Petr Fiala, den slowakischen Amtskollegen Robert Fico sowie den österreichischen Bundeskanzler Karl Nehammer. Diese Länder sind von den Unwettern schwer getroffen worden, und es gab auch Todesopfer. Donald Tusk dankte von der Leyen für die schnelle und unbürokratische Reaktion der EU. Er betonte, dass es lediglich 45 Minuten gedauert habe, bis die Erwartungen und Erklärungen zwischen den Regierungschefs und der EU-Kommission abgestimmt waren. Nun liegt es in den Händen der jeweiligen Regierungschefs, die Wiederaufbaupläne in ihren Ländern umzusetzen.