Die EU-Kommission hat jüngst mit einem beeindruckenden Finanzvolumen von 800 Milliarden Euro einen Fünf-Punkte-Plan vorgestellt, der sowohl die Aufrüstung Europas als auch die Unterstützungsmaßnahmen für Kiew in den Mittelpunkt rückt. Dieses mutige Vorhaben wird von der Kommissionschefin Ursula von der Leyen orchestriert und hat ein klares Ziel: Russland unmissverständlich zu signalisieren, dass die Europäische Union auch ohne die Vereinigten Staaten nicht handlungsunfähig ist und ihre eigene sicherheitspolitische Agenda verfolgt. Die gegenwärtigen Geopolitik erfordert eine klare Haltung, und Europa ist entschlossen, nicht in eine Lethargie zu verfallen. Der Plan sendet ein starkes Signal in Richtung Moskau, fernab jeglicher sowjetischen Hegemoniebestrebungen, denen sich der Kreml aktuell hingibt. Es ist eine anspruchsvolle Herausforderung, die Europa aufgrund jahrelanger Unterinvestition in seine Verteidigungsunabhängigkeit erwartet. Allerdings ist die Notwendigkeit, sich verteidigungspolitisch zu emanzipieren, nicht von der Hand zu weisen. Die EU steht nun vor einem umfassenden und möglicherweise langwierigen Reformprozess, um diese ambitionierten Pläne erfolgreich umzusetzen.
Politik
EU-Kommission präsentiert ehrgeizige Aufrüstungsagenda
