19. September, 2024

Politik

EU-Kommission: Neue Zusammensetzung in den Startlöchern

EU-Kommission: Neue Zusammensetzung in den Startlöchern

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant am Dienstagmorgen, die zukünftige Zusammensetzung der EU-Kommission den Spitzen des Europaparlaments vorzustellen. Bislang steht jedoch noch nicht fest, ob die Vorstellung der kompletten Neubesetzung erfolgen kann, da Slowenien seine Kandidatin bisher nicht offiziell bestätigt hat. Eine Sprecherin der Kommission erklärte, von der Leyen hoffe, am darauffolgenden Tag die Zusammensetzung des Kollegiums präsentieren zu können. Auf ihrem Weg nach Straßburg steht ein Treffen mit den Führungsfiguren des Parlaments auf der Agenda.

Die Europäische Volkspartei (EVP), die politische Heimat von der Leyens, ging bei der Europawahl im Juni siegreich hervor. Im Anschluss daran einigten sich die EU-Staats- und Regierungschefs mit überwältigender Mehrheit darauf, von der Leyen eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin zu gewähren. Diese Entscheidung wurde Mitte Juli auch vom Europaparlament mit ausreichender Mehrheit bestätigt.

Das Europaparlament spielt im Ernennungsprozess eine zentrale Rolle. Neben der Kommissionspräsidentin kann es die gesamte Zusammensetzung der Kommission ablehnen. Bevor es zur finalen Auswahl kommt, prüft das Parlament in den entsprechenden Fachausschüssen die Eignung der einzelnen Kandidaten.

Von der Leyen hatte ursprünglich angekündigt, eine ausgewogene Geschlechterverteilung in der Führungsebene der Kommission anzustreben. Derzeit zeichnet sich jedoch ab, dass die neue Kommission möglicherweise von einer höheren Anzahl männlicher Mitglieder geprägt sein wird. Die Präsidentin kann die Kommissare nicht frei wählen; sie muss die Vorschläge der nationalen Regierungen berücksichtigen.

Eine unerwartete Wendung brachte der vorige Tag, als der amtierende französische EU-Kommissar Thierry Breton überraschend seinen Rücktritt verkündete. Gemäß Informationen aus dem Elysée-Palast soll der geschäftsführende Außenminister Stéphane Séjourné seine Nachfolge antreten.