EU initiiert Task Force zur Stärkung europäischer Verteidigung

Die Europäische Union hat eine richtungsweisende Entscheidung getroffen, um ihre militärische Eigenständigkeit zu erhöhen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verkündete in einer Rede in Kopenhagen die Gründung einer gemeinsamen Task Force mit der Ukraine. Diese Maßnahme zielt darauf ab, die Beschaffung von Bedarfsgütern für die Ukraine zu erleichtern und die militärische Unterstützung zu optimieren. Der Schritt erfolgt vor dem Hintergrund eines möglichen US-Vetos gegen die Fortsetzung der Nato-Militärhilfekoordination für die Ukraine, die aktuell durch das in Wiesbaden ansässige Nato-Ukraine-Kommando NSATU erfolgt. Von der EU-Kommission hieß es, die Arbeit der neuen Task Force solle in Abstimmung mit der Nato geschehen und die bestehenden Bemühungen ergänzen. Im Zuge der jüngsten Unterbrechung der US-Militärhilfen kamen Spekulationen auf, dass die USA einen Stopp des Nato-Engagements in der Ukraine anstreben könnten, sollte sich Russland in bestimmten Punkten zeigen. Präsident Donald Trump setzt derzeit auf eine baldige Beendigung des russischen Angriffskriegs. Von der Leyen unterstrich die Notwendigkeit einer strategischen Neuausrichtung Europas, um sich von außenpolitischen Einflussnahmen unabhängiger zu positionieren. Sie sprach von einer bevorstehenden neuen Weltordnung und betonte, Europa müsse eine zentrale Rolle spielen, um nicht als Spielball der Geschichte zu enden. Die Strategie, die von der Leyen als das stählerne Stachelschwein bezeichnet, sieht eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben und die Schließung technologischer Lücken vor, insbesondere in den Bereichen Luft- und Raketenabwehr sowie Künstliche Intelligenz. Die gemeinsame Beschaffung und Entwicklung von Großprojekten sollen diesen Herausforderungen gerecht werden. Ein weiterer Schwerpunkt bleibt die Unterstützung der Ukraine, die im Zentrum der neuen europäischen Verteidigungsstrategie steht. Erwartet wird, dass EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas und Verteidigungskommissar Andrius Kubilius diese Strategie diese Woche vorstellen werden.