EU-Grenzmission vor Comeback am Rafah-Übergang - Ein Blick in die Zukunft des Gazastreifens

Eine interessante Entwicklung könnte die Wiederaufnahme des Grenzübergangs Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten bevorstehen. Eine Delegation einer ehemaligen EU-Grenzschutzmission, bekannt als Eubam, wird Anfang kommender Woche nach Kairo reisen, um die Wiedereröffnung zu unterstützen. Diese Information verbreitete der ägyptische Fernsehsender Al-Kahira News. Ziel der Delegation ist es, auf eine Öffnung des Grenzübergangs auf der palästinensischen Seite hinzuwirken, wenngleich eine offizielle Bestätigung vonseiten der EU oder aus Brüssel bislang fehlt. Israels Armee hatte den strategisch wichtigen Grenzübergang vor ungefähr acht Monaten übernommen. Ob sie bei einer möglichen EU-Mission ihre Truppen abziehen würde, bleibt vorerst ungeklärt. Die Eubam-Mission wurde ursprünglich 2005 initiiert, um bei der Kontrolle des Rafah-Übergangs zu assistieren. Seit der Machtergreifung der Hamas im Jahr 2007 jedoch pausiert die Mission, da eine Zusammenarbeit der EU mit der Hamas nicht in Frage kam. Im Verlauf des Gaza-Konflikts kamen temporär Überlegungen zu einer Wiedereinsetzung der Mission auf. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock bestätigte im vergangenen Sommer entsprechende Gespräche mit anderen EU-Ministern. Der Fokus der Diskussionen lag auf der Ausbildung von Grenzbeamten mit europäischer Unterstützung, um die Grenzsicherheit zu gewährleisten und die Lieferung von Hilfsgütern zu ermöglichen. Eubam hatte bereits im Sommer die Bereitschaft signalisiert, die Mission wieder aufzunehmen, sobald die erforderlichen Rahmenbedingungen für einen sicheren und effektiven Einsatz gegeben sind.