18. Dezember, 2024

Politik

EU-Gipfel: Westbalkan-Runde im Fokus der Beitrittsperspektiven

EU-Gipfel: Westbalkan-Runde im Fokus der Beitrittsperspektiven

In Brüssel kommen die Spitzenpolitiker der 27 EU-Staaten zusammen, um gemeinsam mit ihren Amtskollegen der westlichen Balkanstaaten eine neue strategische Dynamik zu erkunden. Eine zentrale Rolle auf dem Gipfel spielt die Perspektive eines EU-Beitritts für Albanien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Serbien, Nordmazedonien und den Kosovo. Ziel der EU ist es, diese Länder enger an die Union zu binden und durch Reformanstrengungen langfristig in das europäische Bündnis zu integrieren.

Die Diskussion bietet eine hervorragende Gelegenheit, um die Zusammenarbeit in den Bereichen Migrationsmanagement, Korruptionsbekämpfung sowie organisierte Kriminalität zu vertiefen. Dabei gibt die EU zu verstehen, dass insbesondere Montenegro im Beitrittsprozess bereits weit vorangeschritten ist. Gleichwohl wird eine EU-Erweiterung erst in den kommenden Jahren erwartet. Während mit Montenegro und Serbien die Verhandlungen bereits seit 2012 beziehungsweise 2014 laufen, wurden mit Albanien und Nordmazedonien die Gespräche erst 2022 aufgenommen. Bosnien-Herzegowina verweilt noch im Status eines Beitrittskandidaten, der Verhandlungsprozess mit dem Kosovo ist in der potenziellen Phase.

Im Anschluss an die Westbalkan-Gespräche planen Bundeskanzler Olaf Scholz und andere Spitzenpolitiker, sich auf Einladung von Nato-Generalsekretär Mark Rutte mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auszutauschen. Der Jahresabschluss der EU-Gipfeltreffen wird dann am Donnerstag stattfinden, wo Selenskyj als Gast erwartet wird, um erneut gemeinsame Strategien und Herausforderungen zu besprechen.