Ein bemerkenswerter Fall beschäftigte kürzlich den Gerichtshof der Europäischen Union, als die Ukraine versuchte, sich einen umstrittenen Slogan als Marke eintragen zu lassen. Dieser Slogan, der in seiner Aussagekraft alles andere als freundlich ist, zielte auf Russland ab und sollte eigentlich einen symbolischen Schutz erhalten. Doch die Richter in Luxemburg erteilten dem Ansinnen der Ukraine nun eine klare Abfuhr.
In ihrer Entscheidung machten die EU-Richter deutlich, dass solche Ausdrücke nicht die Grundsätze des europäischen Markenschutzes erfüllen. Argumentiert wurde, dass der kontroverse Slogan nicht nur als beleidigend angesehen werden könnte, sondern auch gegen die guten Sitten verstoße. Diese Ansicht dürfte auch künftige Anträge auf ähnliche Markenschutzgesuche maßgeblich beeinflussen.
Für die Ukraine bedeutet das Urteil einen Dämpfer in der symbolischen Auseinandersetzung mit Russland. Während das Land international nach Unterstützung sucht, wird dieser Rückschlag durch die europäische Gerichtsbarkeit sicherlich für Gesprächsstoff sorgen und könnte die Dynamiken in der Markenwelt weiter befeuern.