Ein neuer Ansatz könnte die Tür zu einer allmählichen Entspannung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Syrien öffnen. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat eine schrittweise Lockerung der gegen Syrien verhängten Sanktionen in Aussicht gestellt. Dabei sollen zunächst diejenigen Maßnahmen angegangen werden, die die dringend notwendige Unterstützung für den Wiederaufbau des krisengebeutelten Landes ermöglichen.
Vor dem Hintergrund von Gesprächen mit dem türkischen Außenminister Hakan Fidan in Ankara erklärte Kallas, dass weitere Schritte von der Fortschrittsbereitschaft der syrischen Führung abhängen könnten. Bereits in Kürze, am kommenden Montag, soll das Thema auf der Agenda eines EU-Außenministertreffens in Brüssel stehen.
Obwohl konkrete Details noch ausstehen, berichten Diplomaten in Brüssel von potenziellen Lockerungen, die insbesondere die Energieversorgung sowie den Reiseverkehr betreffen könnten. Seit 2011, als die EU auf die Gewalthandlungen der Assad-Regierung reagierte, zielen die Sanktionen auf verschiedene Wirtschaftssektoren ab, von denen die syrische Führung profitiert.
Die bestehenden Maßnahmen umfassen ein Investitionsverbot in die syrische Ölindustrie und in die Erneuerung der Energieinfrastruktur. Hinzu kommen ein Importverbot für syrisches Rohöl und ein umfassendes Waffenembargo. Auch die staatliche syrische Fluglinie, Syrian Arab Airlines, steht weiterhin unter Sanktionen.
Sollten sich die Entwicklungen in Syrien jedoch nicht wie erhofft positiv gestalten, kündigte Kallas an, dass die Strafmaßnahmen umgehend wieder in Kraft gesetzt werden könnten. Der EU geht es um die Förderung eines Wandels, bei dem nach dem potenziellen Sturz Assads eine echte demokratische Regierung im Land entsteht. Eine solche Entwicklung könnte langfristig die Rückkehr zahlreicher syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat unterstützen.