Ein aufsehenerregender Beschluss erschüttert die europäische Automobilwelt: Trotz deutschen Widerstands hat die EU nun grünes Licht erhalten, Zusatzzölle auf Elektroautos aus China zu erheben. Die EU-Kommission behält sich vor, Einfuhrzölle von bis zu 35,3 Prozent zu implementieren, nachdem keine klare Mehrheit der Mitgliedsstaaten gegen dieses Vorhaben zustande kam. Die deutschen Autobauer sind besorgt und hoffen auf diplomatische Lösungen.
Eine Untersuchung der EU-Kommission hatte ergeben, dass chinesische Elektroautos durch staatliche Subventionen unfair bevorzugt würden. Dies führe zu einer Marktverzerrung innerhalb der EU. Eine Lösung am Verhandlungstisch könnte jedoch die Einführung der Zölle noch abwehren. In einer nicht eindeutigen Abstimmung sprachen sich zehn Staaten für die Maßnahme aus, während fünf dagegen stimmten und zwölf sich enthielten. Der deutsche Kanzler Olaf Scholz entschied sich überraschend zur Ablehnung der Zölle, was in seiner Koalition teilweise Unstimmigkeiten hervorrief.
Die FDP-geführten Ministerien in Deutschland drängten auf ein Nein zur Zollinitiative, während die Grünen eine Enthaltung befürworteten. Katharina Dröge von den Grünen plädierte dafür, Zölle nur als letztes Mittel zu nutzen. Finanzminister Christian Lindner mahnte zur Vorsicht vor einem neuen Handelskonflikt. Auch Wirtschaftsvertreter, darunter BMW-Chef Oliver Zipse, warnten vor negativen Signalen für die europäische Industrie.
In der deutschen Wirtschaft herrscht trotz drohender Zölle der Optimismus, dass Verhandlungen eine verbesserte Lösung bringen könnten. Sollten die Zölle dennoch eingeführt werden, könnten neben höheren Verbraucherpreisen auch positive Effekte wie die Anregung der Produktion in der EU entstehen. Ökonomen wie Marcel Fratzscher unterstützen den Schutz des Wirtschaftsstandorts, mahnen jedoch zu Bedacht in diesem sensiblen Konflikt.
Auch China könnte bei einer Eskalation der Handelsstreitigkeiten Verluste erleiden, in einer ohnehin angespannten globalen Wirtschaftslandschaft. Aus der CDU finden sich sowohl Befürworter der Geschlossenheit in der EU als auch Stimmen, die vor Protektionismus warnen.