In einem richtungsweisenden Schritt haben sich Deutschland und 18 weitere EU-Mitgliedstaaten für eine verstärkte Finanzierungsunterstützung der Europäischen Investitionsbank (EIB) im Bereich Verteidigung stark gemacht. Ziel ist es, durch erweiterte Finanzierungsmechanismen und den Einsatz sämtlicher verfügbarer Ressourcen die industrielle und technologische Verteidigungsbasis der EU zu stärken und so den sowohl kurzfristigen als auch langfristigen sicherheitspolitischen Herausforderungen zu begegnen.
Die dringende Notwendigkeit entschlossener Maßnahmen zur Verbesserung der Verteidigungsbereitschaft Europas wird insbesondere durch den fortlaufenden Konflikt in der Ukraine unterstrichen. In einem kürzlich veröffentlichten Strategiepapier betonen die Unterzeichnerstaaten, wie essenziell eine solide Verteidigungsindustrie für die Sicherheit des Kontinents ist. Die Diskussionen auf dem bevorstehenden informellen Gipfel in Brüssel werden sich folglich um die konkreten Finanzierungswege dieser Aufrüstung drehen.
Ein möglicher Konsens könnte in einer stärkeren Rolle der EIB bestehen, da einige EU-Staaten, darunter Deutschland, die Niederlande und Österreich, der Aufnahme neuer gemeinsamer Schulden kritisch gegenüberstehen. Während das Strategiepapier auch von prominenten EU-Staaten wie Frankreich, Italien, Spanien und Schweden unterstützt wird, richtet es sich an führende Persönlichkeiten wie EU-Ratspräsident António Costa und EIB-Präsidentin Nadia Calviño.
Bereits im Vorjahr hat die EIB ihre Rüstungstätigkeiten intensiviert, indem sie Rekordinvestitionen in diesen Bereich tätigte. Die Verteidigungsinvestitionen sollen im Jahre 2024 auf eine Milliarde Euro verdoppelt werden. Für 2025 plant die EIB sogar eine weitere Verdopplung auf zwei Milliarden Euro.
Beim anstehenden Gipfeltreffen werden bedeutende Persönlichkeiten wie der NATO-Generalsekretär Mark Rutte und der britische Premierminister Keir Starmer erwartet. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz wird, als Vertreter Deutschlands, anwesend sein, um die Interessen seines Landes zu vertreten.