Erste Schritte zur „Brombeer-Koalition“ in Thüringen

Die Thüringer CDU, SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) haben den Weg für Sondierungsgespräche geebnet, um eine mögliche sogenannte „Brombeer-Koalition“ zu prüfen. Diese Koalitionsverhandlungen sollen in der kommenden Woche beginnen, wie Thüringens CDU-Chef Mario Voigt in Oberhof ankündigte. Die CDU habe beschlossen, sowohl das BSW als auch die SPD einzuladen, um inhaltliche Schnittmengen auszuloten und die Rahmenbedingungen einer möglichen Zusammenarbeit zu klären. Thüringens SPD-Vorsitzender Georg Maier betonte, dass die bisherigen Gespräche eine „atmosphärische Basis für Sondierungen“ geschaffen hätten. Nun müsse man prüfen, ob auch eine inhaltliche Basis für eine Kooperation besteht. Maier unterstrich, dass die SPD keine Koalition eingehen werde, die auf wechselnde Mehrheiten mit der AfD angewiesen sei. Daher sei auch ein parlamentarisches Format der Abstimmung mit der Linken notwendig. Nach der jüngsten Landtagswahl, bei der die AfD erstmals stärkste Kraft in einem deutschen Bundesland wurde, diskutieren CDU, BSW und SPD eine mögliche Koalition. Zusammen erreichen die drei Parteien jedoch nur 44 der 88 Sitze im Parlament und wären somit auf die Unterstützung der Linken angewiesen, um Gesetzesvorhaben durchzusetzen. Der Begriff „Brombeer-Koalition“ wurde erstmals vom Parteienforscher Karl-Rudolf Korte in einem Essay genutzt und bezieht sich auf die bunte Palette der Parteifarben der Koalitionspartner, die in verschiedenen Reifegraden die Brombeere symbolisieren. Die CDU in Thüringen darf laut einem Unvereinbarkeitsbeschluss der Bundespartei nicht direkt mit der Linken koalieren und auch keine Zusammenarbeit mit der AfD eingehen. Zudem wird eine Kooperation mit dem BSW von Parteigründerin Sahra Wagenknecht innerhalb der CDU kontrovers diskutiert. Bundes-CDU-Chef Friedrich Merz hatte klargestellt, dass er Koalitionen mit dem BSW in Thüringen oder Sachsen für „sehr, sehr, sehr unwahrscheinlich“ halte, jedoch seien andere Formen der Zusammenarbeit denkbar. Voigt betonte, dass Thüringer und Sachsen ihren eigenen Weg bestimmen müssen, jedoch nicht gegen die Grundüberzeugungen der CDU handeln werden. Wagenknecht wiederum stellt klar, dass eine mögliche Landesregierung unter BSW-Beteiligung nur unter bestimmten Bedingungen zustande kommen könne. Besonders heikel sind ihre Forderungen bezüglich des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine, die mehr Diplomatie und ein Nein zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland beinhalten. Diese Forderungen stoßen sowohl bei der CDU als auch bei der SPD auf Widerstand.