03. Januar, 2025

Wirtschaft

Enrico Lettas EU-Binnenmarkt-Bericht offenbart Defizite und fordert Reformen

Enrico Lettas EU-Binnenmarkt-Bericht offenbart Defizite und fordert Reformen

Der europäische Binnenmarkt steht im Zentrum eines kürzlich veröffentlichten Berichts, der deutliche Mängel im Bereich der Verkehrsinfrastruktur sowie wirtschaftliche Herausforderungen in der EU aufzeigt. Als markantes Beispiel für Infrastrukturmängel wird die Tatsache hervorgehoben, dass das europäische Hochgeschwindigkeitszugnetz unzureichend ausgebaut ist. Reisende können sich nicht auf schnelle Zugverbindungen zwischen den Hauptstädten der EU verlassen, mit der Ausnahme der Strecke zwischen Brüssel, Paris und Amsterdam, wie Enrico Letta, der Verfasser des Berichts und ehemalige Ministerpräsident Italiens, betont.

Die Ironie, für Strecken innerhalb Europas auf das Flugzeug angewiesen zu sein, stellt Letta zufolge eine deutliche Fehlstellung im europäischen Binnenmarkt dar und könnte ein Hinweis darauf sein, dass in diesem Bereich Optimierungsbedarf besteht. Der Bericht, der auf dem nächsten EU-Gipfel zur Diskussion steht, schlägt zudem vor, strengere Regeln für die nationale Vergabe staatlicher Beihilfen zu definieren und gleichzeitig mehr Mittel auf EU-Ebene für Unternehmen bereitzustellen.

Dazu wird ein Mechanismus vorgeschlagen, der die Mitgliedsstaaten dazu verpflichtet, einen Anteil ihrer nationalen Fördermittel für europaweite Initiativen abzutreten. Diese könnten dazu beitragen, die wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu bewältigen, die durch die geringere Wachstumsrate des Pro-Kopf-BIP im Vergleich zu den USA oder das langsamere Tempo des Wirtschaftswachstums im Vergleich zu Ländern wie China sichtbar werden.

Die Herausforderungen, denen sich die EU-Wirtschaft gegenübersieht, darunter geopolitische Spannungen, demografischer Wandel sowie der Wettbewerb mit globalen Akteuren, erfordern nach Auffassung des Berichts schnelles Handeln, große Investitionen und ausreichende Finanzmittel. Jedoch warnte die Deutsche Industrie- und Handelskammer durch ihren Chefjustiziar Stephan Wernicke vor überzogenen Ambitionen, die die positiven wirtschaftlichen Effekte des Marktes gefährden könnten, wenn diesem zu viele politische oder geopolitische Zielsetzungen auferlegt werden.