05. November, 2024

Politik

Energiepolitik der Union: Ein Kurswechsel mit Blick auf Effizienz und Vielfalt

Energiepolitik der Union: Ein Kurswechsel mit Blick auf Effizienz und Vielfalt

Die CDU/CSU-Fraktion strebt einen grundlegenden Richtungswechsel in der Energiepolitik an, der in einem kürzlich veröffentlichten Entwurf eines Diskussionspapiers dargelegt wird. Unter dem Titel 'Neue Energie-Agenda für Deutschland' setzen sich die Autoren, unter ihnen die Bundestagsabgeordneten Andreas Jung und Jens Spahn, für eine 'Kostenwende' ein, die der steigenden Skepsis in der Bevölkerung gegenüber der Politik der Ampel-Koalition entgegenwirken soll.

Ein besonderer Fokus liegt auf einer energie- und klimapolitischen Strategie, die sowohl wirtschaftlich als auch pragmatisch und verbindlich ist. Eine Schlüsselrolle spielt hierbei die Effizienz, um die Energiewende nicht scheitern zu lassen. Die Union fordert einen integrierten Ansatz, bei dem auch grüne Gase und Wasserstoff eine zentrale Rolle spielen. Hierbei wird auf Synergien gesetzt, die bislang unerkannt geblieben seien.

Um den zusätzlichen Kosten entgegenzuwirken, setzt die Union auf Technologieoffenheit und einen pragmatischen Netzausbau. HGÜ-Übertragungsnetze sollen bevorzugt oberirdisch verlegt werden, um Kosten und Zeit zu sparen. Auch die Atomausstiegspolitik wird kritisch hinterfragt; es soll geprüft werden, ob die Inbetriebnahme der zuletzt abgeschalteten Kernkraftwerke noch realisierbar ist.

Weiterhin plädiert die Union für die CO2-Bepreisung als zentrales Steuerungsinstrument. Dabei sollen die Einnahmen direkt an Verbraucher und Wirtschaft zurückfließen, um die Akzeptanz in der Bevölkerung zu erhöhen. Die Ampel-Koalition wird kritisiert, dass versprochene Maßnahmen wie das Klimageld bislang nicht umgesetzt wurden.