10. Februar, 2025

Politik

Elon Musk in neuer Rolle als Effizienz-Master: Trumps Vertrauen und Kritik

Elon Musk in neuer Rolle als Effizienz-Master: Trumps Vertrauen und Kritik

US-Präsident Donald Trump ist davon überzeugt, dass Elon Musk aus seiner Arbeit beim Kostensenkungs-Gremium 'Doge' keinen persönlichen Nutzen zieht. In einem Interview mit Fox News erklärte Trump, er wundere sich, wie der Tech-Milliardär dafür überhaupt Zeit finde. Lediglich das Engagement Musks bei den Bemühungen zur Aufdeckung von Geldverschwendung in den US-Behörden sei bemerkenswert.

USAID schlägt vor, dass Musk als Nächstes den Fokus auf das Bildungsministerium und das Militär legt. Trump ist sicher, dass Musk dort 'hundert Milliarden Dollar an Betrug und Missbrauch' aufdecken könnte. Dieses Gremium, offiziell 'Department for Government Efficiency' genannt, wurde ins Leben gerufen, um Korruption zu bekämpfen und Staatsausgaben zu überwachen. Kritiker vermuten hingegen, es gehe primär darum, politische Loyalitäten in der Verwaltung zu festigen.

Widerstand gegen dieses Vorgehen regt sich bereits gerichtlich. Bedenken bestehen vor allem hinsichtlich des Zugriffs Musks auf persönliche Daten durch das Gremium. Die Verpflichtung Musks als 'besonderer Regierungsangestellter' unterliegt der Regel, nicht mehr als 130 Tage jährlich für die Regierung tätig zu sein und finanzielle Interessenskonflikte zu vermeiden. Laut dem Weißen Haus sorgt Musk selbst dafür, dass es zu keinen Interessenkonflikten kommt.

Musks Tätigkeit im 'Doge'-Gremium wird auch durch seine Rollen als CEO von Tesla und SpaceX beleuchtet. Beide Unternehmen stehen teils unter Beobachtung: Tesla wegen Untersuchungen der NHTSA und SpaceX aufgrund mehrfacher Startverzögerungen durch die FAA. Zahlreiche Doge-Mitarbeiter kommen laut Medienberichten aus Musks Unternehmensumfeld.