In einer überraschenden Wendung hat Elon Musk, bekannt für seine innovativen Ansätze in der Technikbranche, den Vorschlag unterbreitet, das Consumer Financial Protection Bureau (CFPB) abzuschaffen. Dieser Vorschlag reiht sich nahtlos in die Pläne des neu angekündigten Department of Government Efficiency (DOGE) ein, das von ihm und Vivek Ramaswamy unter der Ägide des designierten Präsidenten Donald Trump geleitet werden soll.
Mick Mulvaney, der einst unter Trump in verschiedenen hochrangigen Positionen tätig war, darunter als Direktor des Office of Management and Budget sowie als geschäftsführender Direktor des CFPB, hat sich unterstützend zu Musk geäußert. Er erklärt, dass die CFPB eine überflüssige Ebene in der regulatorischen Landschaft darstellt. Interessanterweise hatte Mulvaney selbst während seiner Amtszeit die rechtlichen Möglichkeiten zur Schließung der Behörde geprüft, jedoch ohne Erfolg.
Allerdings stößt die Gründung des DOGE auf Skepsis, da es derzeit keine gesetzliche Grundlage besitzt und eher als PR-Initiative angesehen wird. Mulvaney hebt hervor, dass der entscheidende Faktor die Schaffung von öffentlichem Interesse an einer Reform der veralteten Bürokratie sei, die ihre Wurzeln in der Zeit des New Deals hat. Sollten Musk und Ramaswamy in der Lage sein, die öffentliche Aufmerksamkeit darauf zu lenken, könnte dies als Erfolg gewertet werden, auch wenn das DOGE keine unmittelbare Autorität besitzt.
Musk, der auf dem Wahlpfad von Trumps Vorhaben eine zentrale Rolle einzunehmen scheint, könnte sich jedoch auch den Herausforderungen seiner ungewohnten politischen Rolle stellen müssen. Mulvaney ist gespannt, wie lange Musk diesen Kurs verfolgen wird, sieht jedoch im Potenzial von Musks Einsatz einen erheblichen Vorteil für die Regierungsführung.